Demonstration „Löschen statt sperren“

Ich habe doch tatsächlich mal wieder verschlafen, einen kleinen Beitrag zu der Demonstration zu verfassen.

Nachdem heute vor einer Woche vom Deutschen Bundestag der Gesetzentwurf zu Web-Sperren im Kampf gegen die Verbreitung von Kinderpornographie über das Internet verabschiedet wurde, wurden am Samstag in zahlreichen Deutschen Städten Demonstrationen gegen dieses Vorhaben der Bundesregierung durchgeführt. Schon am Donnerstag gab es vor den Sitzungen im Parlament eine kleine Kundgebung am Brandenburger Tor in Berlin, wo sich eine überschaubare Anzahl zu Protestierenden versammelten.

Dank der Initiative von Jörg Tauss und der Grünen Fraktion im Bundestag kam es zu einer namentlichen Abstimmung deren Ergebnis man hier nachlesen kann.

Aber ich will jetzt hier nicht nochmals alle Station und Höhepunkten der Gesetzesinitiative sowie alle Gegenargumente und Kritikpunkte aufzählen. Denn darüber wurde sich in den letzten Monaten im Netz genug ausgelassen. Vielmehr möchte ich gerade noch mal eins zwei Worte zu der Demonstration am letzten Samstag hier in Frankfurt am Main verlieren.

Was soll man sagen? Auf alle Fälle dass das Wetter gut war und es nicht geregnet hat. Ab circa der Hälfte der absolvierten Demonstrationsstrecke schien dann auch ein wenig die Sonne.
Eigentlich sollte die Veranstaltung um 11:30 Uhr anfangen, verzögerte sich zum Glück um gut eine Dreiviertel Stunde. Was gut wahr, denn ich hatte verschlafen und war ohne gross Zeit zum Frühstücken auch ziemlich spät dran. Das gab mir die Gelegenheit, am Paulsplatz, den Treff- und Ausgangspunkt, mich vor Ort mit frischer Backware zu stärken.
Nach einer kleinen Eröffnungsrede ging der Marsch gegen 13:00 Uhr in Richtung Konstabler Wache los. Er verlief über Hasengasse – Konstabler Wache – Stiftstraße – Eschersheimer Tor – Börsenstraße – Goetheplatz – Roßmarkt zur Hauptwache. An der Hauptwache sollte eine kleine Zwischenkundgebung stattfinden, was leider wegen einer parallel stattfinden Veranstaltung des hiesigen Einzelhandels erschwert wurde. Wir konnten uns mit unseren Zug nur an der Strassenecke Katharinenpforte postieren anstatt die Hauptwache, wie sie es eigentlich hergeben könnte, zu nutzen und uns raumgreifend und aufmerksamkeitserzeugend in Szene setzen. Es musste mit dem Aufbau des Audio-Equipment improvisiert werden. Nach einer knappen halben Stunde ging es mit der Demonstration über den Kornmarkt und der Berliner Strasse zurück zum Ausgangspunkt. Einen genauen Streckenplan gibt es hier als Google-Map. Dort gab es noch mal eine Abschlusskundgebung, bis schliesslich gegen 15:00 Uhr der offizielle Teil beendet wurde. Da die Demo bis 17:00 angemeldet war, gab es noch weiterhin die Möglichkeit sich am Stand der Piratenpartei zu informieren.
Als ausschliesslich positiv lässt sich bewerten, dass die ganze Veranstaltung insofern völlig ruhig verlief, als dass es keine Probleme mit den Ordnungskräften gab. Worauf auch ein besonderer Dank seitens des Veranstalters gegenüber allen Beteiligten ausgesprochen wurde. Was wahrscheinlich auch darauf zurück zu führen ist, dass es nur circa 400 bis 500 Beteiligte gab. Die Thematik der Netzsperren hat leider noch nicht in dem vollen Umfang die Bürger erreicht, wie es sie der Netzaffinen im Internet getan hat.

Direkter Link zur passenden Flickr-Galerie

Veranstalter waren der „Aktionsbündnis Frankfurt gegen Internetzensur“

Redner:

Marcus Cheperu (AK Zensur + AK Daten)
Peter Menne (Humanistische Union)
Thorsten Wirth (Piratenpartei)
Stefan Hermes

Link: http://wiki.piratenpartei.de/LoeschenStattSperren/Frankfurt/

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