Da habe ich es doch tatsächlich wieder verprokrastiniert den Artikel zeitnahe zu verfassen.
Am letzten Samstag den 30. Juni fand wieder im Rahmen der ‚Freiheit statt Angst‘ Kampagne eine Demonstration zur Bewahrung der Informationellen Selbstbestimmung und gegen die Einführung der Vorratsdatenspeicherung statt. Diese Demo war diesmal nur eine Station in einer ganzen Tournee von Demonstrationen durch Deutschland. Auch wenn der Sprecher in der Kundgebung davon sprach, dass wohl die Bewegung immer größer werde, so muss man ganz klar sagen, dass mit rund 300 Teilnehmer diese Veranstaltung gegenüber den Vorherigen deutlich kleiner gewesen war. Mein Eindruck ist gewesen, dass durch die erst kürzlich zurückliegenden Nachrichtenlage einfach der Zuspruch aus der Bevölkerung zurück gegangen ist und eher eine Resignation zu den Themen zu verspüren ist. Die Vorratsdatenspeicherung soll durch die Große Koalition nun doch verabschiedet werden. Dennoch waren unter den Teilnehmern im wesentlichen Anhänger der oppositionierenden Parteien dabei. Der Demonstrationszug begann kurz nach 13:00 Uhr pünktlich am Wiesenhüttenplatz in der Nähe des Frankfurter Hauptbahnhofes. Einen ersten Zwischenstopp mit Kundgebung gab es am Schauspielhaus. Danach ging es über die Hauptwache in Richtung Alte Oper, wobei wegen einer anstehenden Parallelveranstaltung auf der Fressgass unser Zug wieder durch unbelebte Seitengassen gelotst wurde. An der Alten Oper fand dann die Abschlusskundgebung statt, mit der auch um kurz vor 16:00 Uhr die Veranstaltung ihren Schluss fand.
Redner waren unter anderem:
- Dr. Ulrich Wilken, Mitglied des Hessischen Landtags, rechtspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke
- Christian.Bethke, Sprecher des Frankfurter Kollegium e.V
- Hajo Köhn, Sprecher der Gruppe Neue Geldordnung
- Prof. Dr. Dr. Helge Peukert, Professor für Finanzwissenschaft und Finanzsoziologie an der Universität Erfurt
- Prof. Dr. Peter Wedde, Professor für Arbeits- und Datenschutzrecht an der Fachhochschule Frankfurt
- Wieland Dietrich, Hautarzt in Essen, Vorsitzender der Freien Ärzteschaft e. V.
Link zu weiterführenden Informationen des Vereines Digitalcourage e.V.