Wählen

Als ich im März 2008 dieses Blog gestartet habe, war dies eine späte Reaktion auf meine Wahlbeobachtung zur Wahl des hessischen Landtags, bei der einige vereinzelte Gemeinden statt des klassischen Wahlverfahrens mit Stimmzettel, Stift und Urne auf Wahlcomputer der niederländischen Firma Nedap gesetzt haben. Der Einsatz von Wahlcomputern war sowieso ein Phänomen, welches man zu diesem Zeitpunkt schon über viele Jahre vermehrt beobachten konnte. Ich kann mich noch an die Berichterstattung zur US-Präsidentschaftswahl im November 2000 erinnern, wo es durch den Einsatz von „Wahlmaschinen“ im US-Bundesstaat Florida zu Unregelmäßigkeiten kamen und letztendlich Stimmen neu ausgezählt werden mussten, die über eine hauchdünne Mehrheit entschieden. Ich habe mir bereits damals schon gedacht: Die Maschinen versuchen ein Problem zu lösen, dass es gar nicht gibt. Stattdessen sorgen Sie dafür, dass die Transparenz der Stimmenauszählung und damit die Nachvollziehbarkeit des Wahlvorgangs zunichtemacht. Die USA sind aber zum Glück tausende Kilometer entfernt und obwohl ich damals nur wenige Monate zuvor wahlberechtigt geworden bin, sollte es noch eine Weile dauern, bis ich selber meine Stimmen für Kandidaten abgeben durfte.

Im Jahr 2006 bin ich dann durch eine Verkettung unglücklicher Umstände bei einer Internet-Recherche auf das Chaosradio des Chaos Computer Club Berlins gestoßen, welches den Anspruch hat, Technik- und netzpolitische Themen einigermaßen einem Breitenpublikum nahezubringen und jeweils einen entsprechenden öffentlichen Diskurs zu beginnen. Das Chaosradio fand seinerzeit in einer fast monatlichen Sendung bei Radio Fritz, der Jugendwelle des Rundfunks Berlin-Brandenburg statt. Im Herbst desselben Jahres hatte das Chaosradio in einer Sendung dann sogar aus gegebenem Anlass die Wahlcomputer als Thema. Wie sich dann nämlich in der Sendung herausstellte, wurden zur Bundestagswahl 2005 bereits 2000 Nedap-Wahlcomputer angeschafft und eingesetzt. Auch bei der Kommunalwahl 2006 wurden diese Geräte wieder eingesetzt. Waren die in Deutschland nur von einzelnen Gemeinden angeschafften Geräte zahlenmäßig nur eine Randerscheinung, hatte bereits Irland im Jahr 2003 7500 dieser Wahlmaschinen für 50 Millionen Euro für den landesweiten Einsatz zwar angeschafft. Diese kamen aber wegen massiver Sicherheitsbedenken nie zum Einsatz. Ganz anders aber in den Niederlanden, dem Land mit dem Unternehmenssitz von Nedap. Hier kam es auch durch den bereits flächenweiten Einsatz der Geräte im Jahr 2006 zu konkreten Wahlfälschungen bei Kommunalwahlen. Somit war der Einsatz der Wahlcomputer in den Niederlanden bereits ein kritisches Thema bei den niederländischen Mainstream-Medien. In Deutschland wurden zu dieser Zeit auch schon mehrere Wahlprüfungsverfahren gegen den Einsatz der Nedap-Wahlcomputer bei der Bundestagswahl 2005 erhoben, welche seit Februar 2007 vor dem Bundesverfassungsgericht anhängig waren. – Und wie zu Beginn bereits erwähnt, standen im Januar 2008 die hessischen Landtagswahlen an, wo einige der Nedap-Wahlcomputer zum Einsatz kamen und mich veranlassten, auch als Wahlbeobachter in einer der betroffenen Gemeinden ins Feld zu gehen. – Aus Partei-politischen Gründen kam es aber nach der Wahl zu keiner Regierungsbildung in Hessen und die Wahl musste genau ein Jahr später wiederholt werden. Die Gemeinden, die ein Jahr zuvor sich von den Geräten organisatorisch verheißungsvolle Vorteile versprachen, sahen dann von dem Einsatz dieser wieder ab, da sie sich nicht erneut dem Medienrummel rund um den Chaos Computer Club ausgesetzt sehen wollten.

Für Februar 2008 plante Hamburg für die Bürgerschaftswahl einen sogenannten „Digitalen Wahlstift“. Dieser kam aber aufgrund von Sicherheitsbedenken und einer Expertenanhörung nie zum Einsatz. Am 3. März 2009 wurde eine Entscheidung vom Bundesverfassungsgericht veröffentlicht, wodurch der Einsatz der Nedap-Wahlcomputer in Deutschland als verfassungswidrig erklärt wurden. Seither gab es in Deutschland meines Wissens keine erneuten Bestrebungen mehr, das Wahlverfahren mit Stift, Stimmzettel und dem händischen Auszählen dieser durch irgendein elektronisches oder maschinelles Wahlverfahren zu Ersetzen.

Die Gründe, die gerne immer für den Einsatz von Wahlcomputer ins Feld gebracht werden, sind zum einen der Modernitätsgedanke, der besagt, dass in der heutigen Zeit, bei der viele Lebensbereiche und Aufgaben durch Computer bereits unterstützt oder ersetzt werden, auch demokratische Wahlverfahren unbedingt mit Computern vollzogen werden sollten. Der andere und zweite Grund ist dann immer die Argumentation gewesen, dass durch einen Computer oder Maschine der aufwendige Prozess des manuellen Auszählens beschleunigt wird und der Wahlvorstand eines Wahllokals recht schnell das Ergebnis an das Wahlamt übermitteln kann. Es ist richtig, wenn recht schnell ein Ergebnis ermittelt ist, ist das weniger Arbeitszeit und ein Wahlvorstand kann schnell nach Hause. Allerdings findet dabei aber kein Prozess des Auszählens mehr statt, sondern es wird lediglich durch das Drücken weniger Knöpfe ein durch das Gerät ermitteltes Ergebnis präsentiert ohne nachvollziehen zu können, wie das Gerät auf dieses Ergebnis gekommen ist. Nur soll das der Modernitätsgedanke sein, dass damit wir früher nach Hause gehen können, die Nachvollziehbarkeit einer demokratischen Wahl aufgeben und vertrauen, dass die Maschine richtig gerechnet hat? Die Wahl und die Möglichkeit, dass wir sowohl die Wahl, als auch das Ermitteln der Wahlsieger öffentlich nachvollziehen können, ist eine Fertigkeit, für die es tausende Jahre und etliche Staatsformen benötigt hat. Die einzige Alternative, die wir haben, damit diese Geräte nicht zum Einsatz kommen, sind genügend Wahlhelfer, die freiwillig auch weiterhin sonntags bis spät in den Abend sich die Zeit nehmen, um die Stimmzettel auszuzählen.

Nachdem im Jahr 2009 das Bundesverfassungsgericht das Verbot der Nedap-Wahlcomputer nun erklärt hatte und keine Gemeinde bis jetzt auf ähnliche Geräte gesetzt haben, habe ich dennoch, wenn sich die Gelegenheit ergab, mir die Zeit gegönnt, die Stimmauszählung von Wahlen in einem Wahllokal anzuschauen.

Jetzt kann ich auf die Wahlcomputer so viel schimpfen und dagegen Aggitieren wie ich will, besser wäre es doch, wenn ich mich dann am besten auch als Wahlhelfer melde und mitmache. Aber wie es so ist, erst war ich durch meine Schichtarbeitszeiten immer irgendwie verhindert, dann hatte ich eine sehr lange Krankheitsphase, darauffolgend war ich einige Jahre durch meine berufliche Reha die meiste Zeit im Raum Regensburg gebunden und in den letzten Jahren hat mich meine berufliche Arbeit erst einmal wieder zunehmend vereinnahmt. Letztlich durch die mangelnde Freizeitmöglichkeiten, die die Corona-Pandemiemaßnahmen mit sich brachten, konnte ich mich zu Beginn des Sommers auf mein Vorhaben zurückbesinnen, mich als Wahlhelfer zu melden und mich so wieder ein bisschen ehrenamtlich zu betätigen. Deswegen habe ich mich nun endlich auch mit der Bundestagswahl am 26. September 2021 zum Wahlhelfer gemeldet. Für meinen ersten Einsatz als Wahlhelfer habe ich mich für den Einsatz in einem Wahllokal entschieden und es hat ehrlich gesagt sehr viel Spaß gemacht und ich wurde mit meinen Erwartungen nicht enttäuscht. So habe ich auch praktisch erfahren, wo genau die Tücken bei der Auszählung der Stimmen und der damit verbundenen Überprüfung des Wahlergebnisses auf Plausibilität liegen. – Ich freue mich schon auf die nächste Wahl!

Links:

Smartphonenutzungsdauer

Mir ist nochmals der Tweet von Dejan Mihajlović durch die Timeline gehuscht, in dem er aufzeigt, was alles für Funktionen das Smartphone bereits übernommen hat.

Aber für mich ist es inzwischen nicht nur noch der Ersatz für Telefon, Fernseher, Radio, Fotoapparat, Camcorder, Uhr, Spielekonsole, Kalender, Buch, Notizbuch, Zeitung, Online-Shop und Post. Für mich ist es zusätzlich mehr oder weniger:

  • Wasserwaage
  • Seismograph
  • Kompass
  • Stadtplan
  • Straßenkarte
  • Sternkarte
  • Stimmgerät
  • Diktiergerät
  • Haus-/Wohnungsschlüssel
  • Kontoauszüge
  • Debit-/Girokarte
  • Medizinischer Notfallpass
  • Schrittzähler
  • Lautstärkemessung
  • Taschenrechner
  • Fahrkartenautomat
  • BahnCard
  • Bar-/QR-Code-Leser
  • Lupe
  • Taschenlampe
  • kleiner Kosmetikkspiegel

Untergang der Titanic

Irgendwann im Spätsommer des letzten Jahres habe ich mit meinem kleinen DVB-T-/DVB-C-USB-Stick gegen Nachmittag das Programm der ARD laufen lassen. Dabei lief die seit mehreren Jahren für die ARD produzierte Dokumentationsserie „Verrückt nach Meer“. Ich bin ehrlich, denn dieses Programmformat ist absolut unterhalb meines Anspruchs an den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten, doch ich wollte etwas Geräuschberieselung im Hintergrund, während ich am Computer saß.

Irgendwann habe ich währenddessen akkustich mitbekommen, dass der Kapitän des Kreuzfahrtschiffes – ich weiß aber leider nicht mehr, wie er hieß und auf welchem Schiff er der oberste Kommandant war – in einem kleinen Interview darüber berichtet hatte, dass er auf einer Kreuzfahrtreise von Europa nach New York mitten auf dem Atlantik südöstlich von Neufundland das Schiff plötzlich zum Stehen gebracht habe. Er erzählte, dass er direkt nach diesem „Manöver“ von einigen Gästen angesprochen wurde, da diese das sofort bemerkten und eher Sorge hatten, dass etwas passiert sei, was die entspannte Überfahrt an die USA-Ostküste behindere. Der Kapitän beruhigte erstmal und sprach, dass er recht bald eine Durchsage auf dem gesamten Schiff über den Grund des unerwarteten Halts auf hoher See an Crew und Passagiere machen werde.
Es stellte sich nämlich heraus, dass es sich um die nautische Position im Nordatlantik handelte, an der die durch ihren Untergang berühmt gewordene Titanic am 14. April 1912 nach einem Zusammenstoß mit einem Eisberg der Arktis auf ihrer Jungfernfahrt sank. Dabei wurde die Titanic als Transatlantik-Liner schon während der Planungs- und Bauphase als das größte und unsinkbare Schiff seiner Zeit betitelt.
Der Kapitän in der Fernseh-Dokumentation beabsichtigte mit dem Stopp mitten auf dem Atlantik, und derselben Schifffahrts-Route auf der Kreuzfahrt, die ausschließlich zum Vergnügen, Erholung und Urlaub gedacht ist, eine kurze Andacht, für die Menschen, die bei dieser Katastrophe ihr Leben verloren und mit der Titanic in den kalten Atlantik versanken.

Es ist wichtig sich klar zu machen, dass das Unglück der Titanic zu einer Zeit stattfand, als es noch keinen Reiseflugverkehr gab. Es fand zu Beginn des 20. Jahrhunderts der Wettbewerb um das Blaue Band statt, welches der Reederei immer wieder neu zugesprochen wurde, welche einen neuen Rekord für die schnellere Überfahrt zwischen Europa und den USA gelang. Damals dienten die Schiffsreisen zwischen den Kontinenten eher selten als Vergnügen. Für viele Menschen war die Schiffsreise sowohl Hoffnung und die Möglichkeit, aus Europa in die noch neue Welt Nordamerikas zu immigrieren, in der Hoffnung, ein besseres Leben sich dort aufbauen zu können und den prekären Zuständen Europas zu fliehen.
Nach der Andacht nahm der Kapitän des Kreuzfahrtschiffs die Fahrt wieder auf.

Mich hat diese Anekdote berührt, weil ich als Kreuzfahrturlauber mit so einem Manöver auf hoher See auch absolut nicht gerechnet hätte. Dennoch war der Untergang der Titanic als Katastrophe ein wichtiges Ereignis. So wurden im Seerecht Änderungen auf den Weg gebracht, die es verhindern sollen, dass sich Katastrophen wie die des Untergangs der Titanic nicht wiederholen sollen.
Was ich allerdings sehr grenzwertig empfinde, ist, dass im Nachmittagsprogramm der Kreuzfahrttourismus völlig unreflektiert und nur einseitig positiv als Unterhaltung thematisiert wird. Es ist inzwischen klar, diese Form des Tourismus ökonomisch und ökologisch für weitreichende Schäden verantwortlich ist.

Links:
Verrückt nach Meer (Wikipedia)
RMS Titanic (Wikipedia)

Corona-Krise

Aufgrund der weltweit pandemischem Verbreitung des Corona-Virus wurde hierzulande die Bevölkerung zumindest darum gebeten, sich so wenig wie möglich in der Öffentlichkeit aufzuhalten und keine Menschenansammlungen zu bilden. Außerdem wurde der Einzelhandel bis auf Drogerien und den Supermärkten heruntergefahren, von den Dienstleistungen wie Friseure, Nagelpflege, Massage und Fitness-Studios wegen der Körperkontakte mal ganz zu schweigen.
Das Corona-Virus bedeutet für die Zivilgesellschaften nicht nur insofern eine Krise, als dass die Gesundheit oder das Leben von Menschen auf dem Spiel steht, sondern auch das Leben von Personen die nicht von dem Virus selber betroffen sind, auf den Kopf gestellt ist.
Wer kann, soll nun von zu aus Hause arbeiten. Plötzlich werden die Schulen außerhalb der Ferienzeiten für die meisten Schüler geschlossen und diese sollen zu Hause unter zu Hilfenahme des Internets ihren Lernstoff durcharbeiten. Auf einmal steigt die tägliche Dauer der sozialen Interaktion von Familien von wenigen Stunden auf fast den ganzen Tag. Freizeitgestaltung in der Öffentlichkeit in Form von Vereinen, Volksfesten und jeglichen kulturellen Angeboten sind untersagt. Es entsteht für die Menschen ein neuer, unbekannter struktureller Rahmen des Daseins.
Aus diesen psychosozialen Veränderungen können weitere Krisensituationen wie soziale Isolationen entstehen, oder das berufliche und damit finanzielle Existenzen zerstört werden.

Psychosozialer Dienst Frankfurt am Main – Höchst

Aber aufgrund dieser Maßnahmen soll und wird eine Sensibilität geschaffen, in der so viele Menschen wie möglich vor dem Virus geschützt werden sollen. Auch kristallisiert sich aus der Erhöhung der klinisch behandlungsbedürftigen Infektionspatienten die Schwächen unserer arbeitsteiligen Gesellschaften heraus. Blicke auf andere Länder und Kulturen und wie diese mit der derzeitigen Situation und in früheren Zeiten mit infektiösen Erkrankungen umgingen, können den eigenen kulturellen und nationalen Horizont deutlich erweitern.
Zum Beispiel ist es meiner Beobachtung nach zumindest in Japan üblich, dass Menschen die selbst nur mit einer Erkältung, viralen Infekt oder eine Grippeinfektion nur dann sich in die Öffentlichkeit bewegen, wenn sie einen Mundschutz tragen, aus Höflichkeit den Mitmenschen gegenüber, diese nicht durch die Tröpfcheninfektion zusätzlich noch zu infizieren.

Eine andere Sache ist: Wir haben jetzt den Anlass dazu, mal wieder ernsthaft darüber nachzudenken, eben nicht nur Berufsgruppen ausreichend zu entlohnen, die für die Erhöhung der Produktion für wirtschaftliches Wachstum zuständig sind, sondern die Menschen würdigen die sich für die soziale Reproduktion der Mitmenschen einsetzen. Sprich also: Ärzte, Pfleger, Sozialarbeiter oder Lehrer.
Diese Krise bietet also auch das Vorhandensein von Möglichkeiten!

Der Aufstieg der Empörten

David Kriesel über die aus seiner Sicht maßgebliche, gesellschaftliche Entwicklung des vergangenen Jahrzehnts und seine Anregung zu einer Kultur, in der es ungern gesehen wird, alles mögliche einfach nur anzuprangern.:

„… Verlassen wir uns nicht auf die Medien, denn die Leben vom Aufruhr, auch wenn es positive Gegenbeispiele gibt. Verlassen wir uns nicht auf irgendwelche Stars. Die leben von Likes – und die kriegt man am besten durch Zuspitzung. – In der Regel sind die Teil des Problems. Verlassen wir uns nicht auf Politiker, die achten wegen der Shitstorm-Kultur nur noch darauf, bis zur nächsten Wahl nicht anzuecken und zu viele von denen haben ohnehin nie außerhalb der Politik gearbeitet. Was soll da schon kommen? …“

Quelle:
Vortrag „BahnMining – Pünktlichkeit ist eine Zier“ zum 36. Chaos Communication Congress in Leipzig, 28.12.2019
Link: https://media.ccc.de/v/36c3-10652-bahnmining_-_punktlichkeit_ist_eine_zier